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AGB

Allgemeine Geschäfts- und Verkaufsbedingungen der Blickfang GmbH, Große Str. 25, 49134 Wallenhorst

Präambel

Diese allgemeinen Geschäfts- und Verkaufsbedingungen der Blickfang GmbH (im Folgenden „BLICKFANG GmbH“) gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen allgemeinen Geschäfts- und Verkaufsbedingungen abweichende Allgemeinen Geschäftsbedingungen (z.B. Einkaufsbedingungen) des Kunden/Auftraggebers gelten nicht, es sei denn, die BLICKFANG GmbH hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese allgemeinen Geschäfts- und Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn die BLICKFANG GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Leistung an den Kunden vorbehaltlos ausführt. Diese Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen Verträge, ohne dass es eines neuerlichen Hinweises bedarf.

  1. Vertragsschluss

1.1. Vertragsangebote der BLICKFANG GmbH, insbesondere die mit “Angebot” überschriebenen Leistungsaufstellungen, sind freibleibend. Beabsichtigt der Kunde, ein Vertragsverhältnis mit der BLICKFANG GmbH einzugehen, so bedarf es zum Zustandekommen des Vertrags nach Eingang einer entsprechenden Erklärung des Kunden (z.B. Bestellung, Auftragserteilung) einer Annahme dieses Vertragsangebots durch die BLICKFANG GmbH (Auftragsbestätigung), soweit nicht ein gesonderter Vertragstext ausgefertigt wird. Mit der Auftragserteilung sichert der Kunde seine Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit zu.

1.2. Die BLICKFANG GmbH ist berechtigt, ein Vertragsangebot des Kunden (Bestellung, Auftragserteilung) innerhalb von 14 Tagen nach Eingang (Zugang) anzunehmen. Geht das Vertragsangebot des Kunden auf elektronischem Wege ein, so stellt eine Zugangsbestätigung auf gleichem Wege noch keine verbindliche Annahme des Vertragsangebotes des Kunden dar.

1.3. Zur Verfügung gestellte Probeexemplare sind bloße Orientierungsmuster; die Eigenschaften der Probeexemplare gelten ausdrücklich nicht als zugesichert.

1.4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Zulieferer der BLICKFANG GmbH. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Eine etwaige Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. Die BLICKFANG GmbH ist jedoch berechtigt, den Vertragsschluss durch Lieferung von qualitativ und preislich adäquaten, anderweitig beziehbaren Komponenten herbeizuführen.

  1. Lieferung und Leistung

2.1. Leistungsort ist grundsätzlich der Sitz der Blickfang GmbH. Die Lieferung des Leistungsgegenstands erfolgt nur bei gesonderter Vereinbarung an die inländische Anschrift des Kunden. In solchen Fällen geht mit Übergabe des Leistungsgegenstands an den von der BLICKFANG GmbH bestimmten Frachtführer die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung des Leistungsgegenstands auf den Kunden über. Die BLICKFANG GmbH wird auf schriftlichen Wunsch des Kunden eine entsprechende Frachtversicherung auf Kosten des Kunden abschließen.

2.2. Termine und Fristen sind unverbindlich, wenn die BLICKFANG GmbH sie nicht als Fixtermin bezeichnet und deren Einhaltung schriftlich zusichert.

2.3. Die BLICKFANG GmbH ist bei nicht rechtzeitiger oder grundlos verweigerter Annahme der Ware berechtigt, wahlweise vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung in Höhe von 20% der Rechnungssumme zu verlangen. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass der Schaden geringer ist.

  1. Garantien

3.1. Sämtliche Angaben und Leistungsbeschreibungen stellen als solche keine Garantien im Sinne von § 443 BGB dar. Die BLICKFANG GmbH gibt – soweit nicht ausdrücklich vereinbart – keine eigenen Garantien ab. Sie weist höchstens auf Garantien des Herstellers oder eines Dritten hin. Das betrifft insbesondere Leistungs- und Produktgarantien.

3.2. Leistet der Hersteller der Produkte oder ein Dritter aus der Lieferkette eine Garantie neben den gesetzlichen Rechten, so gilt diese ausschließlich im Verhältnis des Kunden zum Hersteller. Zur Wahrung der Garantieansprüche hat sich der Kunde im Falle des Auftretens von unter die Garantie fallenden Fehlern/ Mängeln direkt an den Hersteller bzw. den Dritten zu wenden. In vorstehendem Falle wird der Kunde auch die BLICKFANG GmbH im Hinblick auf die eventuelle Geltendmachung von Ansprüchen informieren und ihn über die Handhabung der Garantie durch den Hersteller bzw. den Dritten auf dem Laufenden halten.

 

  1. Zahlungen

4.1. Die Vergütung für die Lieferungen und Leistungen von der BLICKFANG GmbH richtet sich nach dem Vertrag. Ohne besondere Vereinbarung ist der Kunde zur sofortigen Barzahlung verpflichtet. Die Preise gelten ab Lager zzgl. der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer und zzgl. etwaiger Verpackungs- und Versandkosten. Die BLICKFANG GmbH stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die die jeweils zur Zeit der Rechnungsstellung gültige Umsatzsteuer ausweist. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen in vollem Umfang bei Entgegennahme der Leistung, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Zugang der Rechnung fällig und ohne Abzug auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen.

Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn der Betriebsinhaber oder ein von diesem beauftragter oder ermächtigter Dritter verlustfrei über den geschuldeten Betrag verfügen kann. Bei Vorlage eines Berechtigungsscheines oder eines Rezeptes vermindert sich die Zahlungspflicht des Kunden um den ihm zustehenden Kassenanteil. Verweigert die Krankenkasse – aus welchem Grund auch immer – die Zahlung des errechneten Kassenanteils, so bleibt der Kunde verpflichtet, auch diesen Anteil zu zahlen. Vorstehendes gilt für sämtliche Bestellungen des Kunden.

4.2. Wird eine Rechnung erteilt, sind alle Rechnungsbeträge sofort nach Rechnungserteilung in einer Summe zahlbar.

4.3. Bei Zahlungsverzug des Kunden oder in dem Falle, dass nach Vertragsschluss Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist die BLICKFANG GmbH berechtigt, die gesamte Restschuld des Kunden aus allen Verträgen fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen oder sich nach Ablauf einer angemessenen Frist unbeschadet anderweitiger Rechte vom Vertrag zu lösen.

4.4. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind

4.5. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht in einem angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4.6. Die Blickfang GmbH ist berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Der Preis der Kontaktlinsen umfasst die üblichen Anpassungsleistungen. Die Blickfang GmbH behält sich vor, eine darüber hinaus gehende Betreuung nach entsprechender Vereinbarung mit dem Kunden gesondert abzurechnen. Serviceleistungen berechnet die Blickfang GmbH nach Zeit und Materialaufwand entsprechend der geltenden Preisliste.

 

  1. Haftung und Schadensersatz

5.1. In allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung leistet die BLICKFANG GmbH Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen nur

– bei Vorsatz unbeschränkt;

– bei grober Fahrlässigkeit nur in Höhe des typischen vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht verhindert werden sollte, jedoch unbeschränkt, soweit der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte der BLICKFANG GmbH verursacht wurde;

– bei einfacher Fahrlässigkeit nur aus Verletzung einer wesentlichen Pflicht, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet ist, nur in Höhe des typischen, vorhersehbaren Schadens, der durch die Pflicht verhindert werden sollte;

5.2. Die BLICKFANG GmbH haftet bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der BLICKFANG GmbH oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird die Haftung für den Schadensersatz neben der Leistung auf 5 % und für den Schadensersatz statt der Leistung auf 10 % des Auftragswertes begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind – auch nach Ablauf einer der BLICKFANG GmbH etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen.

5.3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den

vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

  1. Beratung

Etwaige anwendungstechnische Beratung durch die BLICKFANG GmbH in Wort oder Schrift erfolgt nach bestem Wissen, gilt jedoch nur als unverbindlicher Hinweis und befreit den Kunden nicht von der eigenen Prüfung der von BLICKFANG GmbH übergebenen Produkte auf ihre Eignung für die beabsichtigte Nutzung.

  1. Gemeinsame Bestimmungen

7.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Ansprüche aus dem Vertrag ist der Sitz von der BLICKFANG GmbH, sofern der Kunde Kaufmann ist. In diesem Fall ist die BLICKFANG GmbH jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht gerichtlich in Anspruch zu nehmen.

7.2. Nachträgliche Ergänzungen oder Änderungen von Verträgen bedürfen der Schriftform.

7.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

7.4. Die gelieferte Ware bleibt bis zum Eingang des vollständigen Kaufpreises Eigentum der Blickfang GmbH. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts sind die Kunden verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln, nicht über sie rechtsgeschäftlich zu verfügen.

7.5. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung unter http://ec.europa.eu/consumers/odr.

7.6 Hinweis gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz: Die Blickfang GmbH nimmt an einer alternativen Streitbeilegung durch eine Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.

  1. Besondere Bedingungen für Werkleistungen

8.1. Die BLICKFANG GmbH kann sich zu Reparatur- oder Montageleistungen verpflichten.

8.2. Die BLICKFANG GmbH ist berechtigt, sich zur Durchführung des Vertrages Dritter zu bedienen.

8.3. Die Abnahme erfolgt durch den Kunden nach Fertigstellung des Werkgegenstandes in Form einer beanstandungslosen Entgegennahme.

  1. Gewährleistungsrechte

9.1. Der Kunde hat Sachmängel gegenüber der BLICKFANG GmbH unverzüglich zu rügen. Zeigt sich nach Abnahme ein Mangel an der Installation des Werkgegenstandes, ist die BLICKFANG GmbH zunächst zur Nachbesserung oder Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist berechtigt.

9.2. Es bestehen keine Mängelansprüche, soweit es sich lediglich um eine nur unerhebliche Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, natürliche Abnutzung oder Schäden handelt, die nach Gefahrübergang infolge fehlerhafter Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Pflegemittel, oder anderer äußerer Einflüsse entstanden sind, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.

9.3. Der Kunde versichert mit seiner Bestellung von Kontaktlinsen, dass er bereits Kontaktlinsen getragen hat und in deren Handhabung eingewiesen wurde. Die Werte, der von ihm gekauften Kontaktlinsen, wurden durch einen Fachmann ermittelt. Die Blickfang GmbH empfiehlt stets die fachärztliche Untersuchung durch einen Facharzt für Augenheilkunde, um etwaige Unverträglichkeiten abzuklären. Der Kunde bestätigt bei Aufgabe seiner Bestellung von Kontaktlinsen die Pflege- und Hygieneempfehlungen der Blickfang GmbH erhalten und zur Kenntnis genommen zu haben. Für die Nichteinhaltung dieser Empfehlungen z.B. durch Außerachtlassen der maximalen Tragezeiten und eine damit verbundene falsche Anwendung und Handhabung übernimmt die Blickfang GmbH keinerlei Haftung.

Besondere Bedingungen für Aufträge über unseren Online-Shop

  1. Bestellung, Vertragsschluss und Vertragspartner

10.1. Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Blickfang GmbH nimmt die Bestellung durch Abschicken einer Versand- oder Abholbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware an.

10.2. Für die Bestellung gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im online-Shop ausgewiesenen Preise. Alle Preisangaben verstehen sich in EURO (EUR) inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer ggf. zuzüglich anfallender Versandkosten. Die Blickfang GmbH liefert die von bestellte Waren an den Kunden oder an eine von Ihm abweichend angegebene Lieferanschrift. Es besteht für die Möglichkeit, die im Online-Shop gekaufte Ware in einer Filiale der Blickfang GmbH versandkostenfrei abzuholen. Die Ware ist innerhalb von einer Woche ab Eintreffen in der gewählten Filiale abzuholen. Nach Ablauf der einwöchigen Frist ist die Blickfang GmbH berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten.

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  1. Widerrufsrecht

11.1. Dem Kunden steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Darüber unterrichtet die Blickfang GmbH wie folgt:

 

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die Blickfang GmbH, Große Str. 25, 49134 Wallenhorst, Fax: +49 (0)5407-860231

E-Mail: info@blickfang-optik.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden bzw. übergeben. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

11.2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

11.3. Bei Produktverpackungen wie beispielsweise Brillenetuis handelt es sich um einen Teil der bestellten Ware. Werden diese Produktverpackungen im Falle einer Rücksendung der Ware nicht mit zurückgegeben, kann dies zu einer erheblichen Verschlechterung der Ware führen. Die Blickfang GmbH behält sich in diesen Fällen vor, die Produktverpackungen heraus zu verlangen bzw. Wertersatz geltend zu machen.

11.4. Eine Einschränkung des Widerrufsrechts ist mit den vorstehenden Regelungen unter Ziffer 11.2 und 11.3 nicht verbunden.

11.5. Muster-Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

Blickfang GmbH

Große Str. 25

49134 Wallenhorst

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (x) den von mir/uns (x) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (x) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (x)

Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis

Bestellt am (x) / erhalten am (x)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum ____

(x) Unzutreffendes streichen.

Bitte wählen Sie eine Filiale

Filiale Wallenhorst

Wallenhorst

Kirchplatz 2
49134 Wallenhorst

Filiale Fürstenau

Fürstenau

St. Georg Straße 6
49584 Fürstenau

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